Gotterdämmerung

00:00:00: Hallöchen ihr da draußen und herzlich willkommen zu einer neuen Folge Flachkörper.

00:00:07: Ich bin wieder zurück, ja mich gibt es noch, Flachköper gibt's auch noch Und nach ziemlich genau drei Monaten Sommerpause sitze ich tatsächlich wieder hier vor diesem Mikrofon Wobei Sommerpause vielleicht ein bisschen großzügig formuliert ist.

00:00:18: eigentlich war es eher eine Bachelor Arbeitspause.

00:00:21: Ich habe die vergangenen Monate nämlich einen Großteil meiner Zeit damit verbracht meine Bachelorarbeit zu schreiben Und irgendwann musste ich feststellen, Bachelorarbeit arbeiten und nebenbei regelmäßig ein Podcast produzieren.

00:00:31: Das funktioniert vielleicht in meiner Vorstellung ganz gut – in der Realität eher weniger!

00:00:36: Aber die Bachelorarbeit ist fertig, Flachkörper zurück….

00:00:39: wenn ich mir anschaue was gerade politisch so los ist haben wir auch wirklich genug zu besprechen.

00:00:44: Bevor wieder gleich reingehen müssen wir aber vielleicht erst mal kurz darüber reden was hier eigentlich in den letzten drei Monaten passiert ist?

00:00:51: Ich habe zu Beginn einen Zitat mitgebracht Ein müder Wind ging behutsam durch die Wälder des Ettersberg hinab zum Standbild der beiden großen Denker und den Häusern, der noch größeren Vergesser.

00:01:04: Das ist aus Werner Bräunigs Roman Rummelplatz.

00:01:08: Bräünig beschrieb das Jahr vier nach Hitler.

00:01:12: Ich freue mich ausgerechnet damit nach drei Monaten Flachkörper wieder anfangen.

00:01:16: dazu kommen wir gleich denn es wurde gewählt in Deutschland konkret in Sachsen-Anhalt Mecklenburg Vorpommern und Berlin.

00:01:24: drei Wahlen mit komplett unterschiedlichen Ergebnissen und einer zentralen Aussage.

00:01:28: Die CDU wurde abgewählt, in ein drei Bundesländern verloren die Christdemokraten deutlich.

00:01:33: im Mecklenburg fliegen sie sogar aus dem Landtag.

00:01:36: Friedrich Merz erklärte darauf hin er wolle trotzdem Cancer bleiben.

00:01:39: nur zehn Prozent der Deutschen finden das gut.

00:01:42: Wer hätte das gedacht, nachdem Merz die Bevölkerung einmal komplett durchbeleidigt hat?

00:01:47: In unserer Demokratie ist Merz aber auch nur Nutzenieser des Systems.

00:01:50: Denn er glückt das Volk, wählt den Kanzler nicht direkt und kann ihn dementsprechend auch leider nicht direkt abwählen!

00:01:55: Jetzt schauen wir uns aber mal diese Wahlen genauer an.

00:01:58: Ich möchte dabei vor allem auf die weinen Sachsen-Anhalt und in Berlin blicken.

00:02:02: Dabei lohnt es sich mal zu vergleichen obwohl die Ergebnisse kaum... unterschiedlicher hätten sein können.

00:02:08: In Sachsen-Anhalt gewinnt die AfD mit forty drei Prozent die Landtagswahl, ein plus von dreieinzwanzig Prozentpunkten gegenüber zweitausend und zwanzig.

00:02:16: Die CDU dagegen stützt von siebenunddreißig Komma eins auf siebzen Komma zwei Prozent ab.

00:02:21: Besonders interessant auch der Wähler Wanderung.

00:02:23: von Infratile Steam App verliert die CDU netto rund dreien achtzigtausend Wählerinnen und Wähler direkt an die AfD.

00:02:30: Die AfD ist in Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremen.

00:02:33: Ihr Spitzenkandidat Ulrich Siegmund ist dabei so etwas wie ihr Posterboy, ein adreter junger Mann meistens im grauen Anzug.

00:02:40: Manche finden ihn schlagfertig.

00:02:42: meiner Beobachtung nach beruht diese vermeintliche Schlagfertigkeit allerdings vor allem auf seiner bemerkenswerten Fähigkeit Fragen nicht zu beantworten und stattdessen mit den immer gleichen Parolen zu reagieren.

00:02:53: Der wahrscheinlich wichtigere Mann für die ideologische Ausrichtung der AfD in Sachsen-Anhalt ist aber Hans Thomas Tilschneider.

00:03:00: Wenn man verstehen will, warum die AfD in Saxen-Aanhalt gesichert rechtsextremes muss man Tiltschneider genau unter die Lupe nehmen.

00:03:07: Er gilt als das Mastermind hinter der programmatischen Ausrichtungen.

00:03:11: Dafür führt uns unser Weg nach Schnellruder.

00:03:14: Ein kleines Dorf in Süden von Sachsen-Anhalt ist quasi eines der wichtigsten und ich vermeide bewusst das Wort intellektuell, einer der wichtigste Zentren der neuen Rechten.

00:03:24: Dort sitzt und wie mehr saß das Institut für Staatspolitik.

00:03:28: Das wurde mittlerweile verboten aber der Betreiber Götz Kubicek macht dort immer noch Veranstaltung.

00:03:34: In Scheneroda werden politische Nachwuchskräfte geschult, Strategien ausgearbeitet und es finden Vernetzungen statt.

00:03:41: Wichtige Akteure sind neben Hans-Thomas Tillschneider, eben noch Martin Senna von der

00:03:44: E.B.,

00:03:45: Maximilian Krar und Bernd... Entschuldigung ich meine natürlich Björn Höcke beide ebenfalls von der AfD und Jürgen Ellsasser ist der Herausgeber vom Compactmagazin arbeitet beispielsweise bei ein Prozent mit Kubicek, Tillscheider und anderen Rechten zusammen.

00:04:02: Dahinter steckt mehr als bloß purer Austausch.

00:04:04: Tillschniders Äußerung zeigen sein völkisches Weltbild.

00:04:07: man merkt laut ihm kann man deutscher Staatsbürger sein und trotzdem nach diesem Verständnis nicht wirklich Teil des deutschen Volkes.

00:04:15: Und genau an diesem Punkt verlassen wir langsam die klassische Debatte zwischen links und rechts, denn wir reden nicht mehr darüber wie hoch Steuern sein sollen, wir reden nichts über Migrationen, die Höhe des Bürgergeldes oder darüber wie groß der Staat sein sollte.

00:04:26: Wir reden darüber wer überhaupt zu diesem Staat und seinem Volk hören darf.

00:04:30: Das zeigt unter anderem weswegen der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem einschätzt.

00:04:35: es gibt natürlich noch ganz viele weitere Gründe Aber klassisch ist dieses völkische nationalistische Weltbild.

00:04:41: Wir merken uns also eine gesicherte rechtsextreme Partei gewinnt deutlich mit fast absoluter Mehrheit, eine Wahl und einer der entscheidenden Personen ist Hans-Thomas T. Schneider.

00:04:50: Und so wie ideal, in neunzehntundachzig müssen sich auch gerade die Linken im Berlin füllen.

00:05:04: Nämlich ziemlich gut und wahrscheinlich stehen sie auch auf Berlin oder zumindest nach dieser Wahl.

00:05:08: Berlin steht auf Die Linke.

00:05:10: zwei Wochen nach Sachsen-Anhalt hat Berlin gewählt.

00:05:13: Die linke gewinnt die Wahl mit fünfzwanzigkommannsiegen Prozent und legt dreizehn Prozent Punkte zu.

00:05:18: Die CDU verliert auch hier deutlich und landet bei achtzehn Komma acht Prozent.

00:05:22: wir haben also innerhalb von zwei Wochen zwei Wahlsieger, die politisch kaum weiter voneinander entfernt sein könnten.

00:05:28: In Sachsen-Anhalt gewinnt eine Partei weit rechts außen, in Berlin gewinnte eine Partei, die links der Mitte steht und einen deutlich andere Politik vertreten.

00:05:36: Und genau hier wird es interessant!

00:05:38: Die Linke hat ein Thema zentralen im Fokus gerückt – Wohne und vor allem die Enteignung großer Wohnkonzerne.

00:05:45: Die Linke verbindet das Thema Wohn mit einer grundsätzlichen Frage und vor allem der sozialen Frage.

00:05:56: Und damit landen wir beim Kapitalismus.

00:05:58: Und jetzt können wir natürlich sagen, da haben wir es doch schon.

00:06:00: auf der einen Seite die AfD.

00:06:01: Auf der anderen Seite die Linken.

00:06:03: Die einen wollen Menschen aufgrund ihrer Herkunft ausgrenzen.

00:06:05: Die anderen wollen Unternehmen und eignen zwei extreme Rechts-die-Nazis.

00:06:09: Links die DDR-Zweib.null-Hufeisen fertig.

00:06:11: Podcast ist vorbei.

00:06:12: Tschüss!

00:06:12: Schönen Tag noch.

00:06:12: Wir hören uns nächste Woche.

00:06:14: Doch... So einfach ist es nicht.

00:06:17: Die Berlinerinnen und Berliner haben über genau diese Frage bereits abgestimmt, neunundfünfzigkommar eins Prozent stimmten für die Enteignung der Konzerne.

00:06:24: doch was vermeintlich nach Linksradikalismus und DDR zwei Punkt Null klingt steht im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel fünfzehn.

00:06:32: Ich lese vor, es ist ein bisschen heubrig.

00:06:34: Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Quergesellschaftung durch ein Gesetz das Art- und Ausmaß der Entschädigung regelt in Gemeineigentum oder eine andere Form der Gemeinwirtschaft überführt werden.

00:06:47: Für die Entschätigung gilt artige Viertzen Absatz drei Satz drei Und vier entsprechend.

00:06:53: Jetzt kommt natürlich artige viertzehn Absatz Drei.

00:06:56: Eine Enteignung ist nur zur Wohle der Ergemeinheit zulässig.

00:06:59: Sie darf nur durch durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes erfolgen, das Art- und Ausmaß der Entschädigung regelt.

00:07:06: Die Entschätigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Ergemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen.

00:07:12: Wegen der Höhe der Entchädigung steht im Streitfall der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen – doch warum überhaupt enteigenen bzw.

00:07:20: vergesellschaften?

00:07:21: Wohnungskonzerne sind privat wirtschaftliche Unternehmen, sie arbeiten gewinnorientiert und Börsen orientierte Konzernen wie Novia schütten ein Teil ihrer Gewinne an ihre Aktionärinnen und Aktionäre aus.

00:07:32: Wohnen ist eben nicht irgendein Produkt.

00:07:35: Und eine... also warum enteignet?

00:07:41: Wohnung kann man nicht einfach nicht kaufen wenn es zu teuer ist.

00:07:46: Das ist keine Entscheidung die man treffen kann sondern man muss ja irgendwo wohnen sonst ist man obdachlos.

00:07:52: Auf der einen Seite steht also das legitime wirtschaftliche Interesse eines privaten Unternehmens, mit seinen Wohnungen Geld zu verdienen.

00:07:59: Auf der anderen Seite steht die gesellschaftliche Aufgabe Mensch mit bezahlbaren Wohnraum zu versorgen.

00:08:03: und da muss man dann halt sagen, legitimes wirtschaftliches Interesse des privaten Unternehmen ist halt nur so lange von legitimen Interessen solange wir nicht solche Zustände haben wie in Berlin wo wirklich wohnen so einem Nicht-Luxus?

00:08:20: gut Aber auf jeden Fall zu einem Streit-Thema, zu einem gesellschaftlichen Thema.

00:08:27: Und wenn wir darüber sprechen ob Wohnungen Rendite erwirtschaften müssen wird es bei Wonova jetzt ziemlich anschaulich.

00:08:33: Das Suu Plus Magazin hat für im Jahr ist eine interessante Rechnung aufgemacht.

00:08:39: Die durchschnittliche Monats Monatliche Kaltmiete einer Wonovia-Wohnung lag demnach bei etwa fünfhundertvierzig Euro.

00:08:46: Gleichzeitig entsprach die Gesamtdividendenausschüttelungskonzern rechnerisch etwa hundertsechsundsechzig Euro pro Wohnung und Monat.

00:08:53: Das heißt ausdrücklich nicht, dass Wonova von euren fünfhundvierzich Euro Miete hundert sechzechzig euro nimmt und direkt an irgendeinen Aktionär überweist aber... Eines Verhältnisses ist trotzdem bemerkenswert.

00:09:05: Die Dividendenausschüttung entspricht rechnisch knapp einem Drittel einer durchschnittlichen Monats-Kaltmiede und damit wird die Frage hinter der Vergesellschaftung ziemlich konkret, warum sollte mit meiner Miede eigentlich eine Dividende finanziert werden?

00:09:18: Die marktwirtschaftliche Antwort darauf lautet weil private Investoren kapitalbereitstellen und dafür eine Rendite erwarten.

00:09:26: Kapital mit dem Wohnungen gekauft werden, modernisiert und zumindest in der Theorie auch neue Wohnungen gebaut werden.

00:09:33: doch die Realität gibt das eindeutig nicht wieder.

00:09:36: Die FDP hat dann eine ganz einfache Antwort darauf auf diese Debatte bauen statt klauen.

00:09:42: bei dieser Identenausschüttelung ist bloß die Frage wer wird hier eigentlich von wem beklaut?

00:09:48: Und gebaut wird sowieso nicht.

00:09:49: Die Reaktionen auf dem Weisig der Link beschränken sich dabei nicht nur auf die Wohnungspolitik.

00:09:53: Sehr schnell stand ein schwerer Vorwurf vom Raum, nämlich Antisemitismus.

00:09:57: Doch woher kommt?

00:09:59: Dieser Vorwurf, die Debatte ist nicht völlig aus der Luft gegriffen und hat ihre Wurzeln tief in der linken bis links extrem Szene bis in die sechziger Jahre.

00:10:06: Innerhalb der Berliner Linken gibt es seit Jahren heftige Auseinandersetzung über Israel und Palästina.

00:10:11: Nach der Wahl stand unter anderem Verrat Kotschak und andere Akteure aus dem linken Parteienumfeld vor allem aus Narköln in der Kritik.

00:10:19: Es ging um Begriffe wie Apartheid Genozid, um BDS also die Boykottbewegung von Israel Also BDS-Boykott Die habe ich gerade nicht drauf und es ist auf jeden Fall Sanktionierung, also merkt man welche Richtung das geht.

00:10:33: Um Kontakte zu pro palästinensischen Aktivisten Und um die Frage wo Kritik in Israel aufhört und Antisemitismus beginnt.

00:10:41: In Deutschland wird er für gerne die IHRA Definition herangezogen.

00:10:45: diese geht aber als Nicht rechtlich Binden sondern als Arbeitsdefinitionen Diese fast sogenannten israelbezogenen Antisemitism recht weit.

00:10:54: Dadurch entstehen viele Grauzonen, vor allem bei der Frage was ist berechtigte Kritik an Israel und Zionismus?

00:11:02: Und wo ist die Kritik?

00:11:03: lediglich eine Verdeckung von Juden als dafür?

00:11:08: dadurch entstehen Probleme.

00:11:09: Bei der Anwendung da ausdrücke ich der Kontext mit Einbezogen werden muss.

00:11:12: Als Reaktion wurde daraufhin die JDA entwickelt Die Jerusalem Declaration of Antisemitism.

00:11:20: nach der JDA sind Beispielsweise Antizionismus und die Unterstützung von BDS oder auch die Bezeichnung Israels als Apartheid-Staat nicht für sich genommen antisemitisch.

00:11:32: Das bedeutet nicht, dass jede Ausserung der Berliner Linken damit automatisch unproblematisch ist.

00:11:38: Es bedeutet aber das wir genauer hinschauen müssen wenn jene Radikale Kritik an Israel.

00:11:43: Jede Unterstützung vom BDS, jede antizionistische Position unter dem Begriff Antisemitismus zusammengefasst wird verschwimmt irgendwann die Grenze zwischen einer politischen Position, die man ablehnen kann und tatsächlich einen Antisemitismus.

00:11:56: Und nach der Berlin-Wahl verschwam diese Grenze teilweise ziemlich gewaltig sowohl in der Politik als auch in der medialen Berichterstattung.

00:12:04: zum Eingabe ist er den Bildkolumnisten Harald Maartenstein.

00:12:08: Der hat eine sowohl bemerkenswerte und wirklich sexistische These aufgemacht.

00:12:12: In seiner Mail von Martin Stein so heißt diese Kolumne, also das ist die Nachfolge-Kolumne vom Postfirm Wagner fragte er sinngemäß warum sich gerade junge linke Frauen so stark mit Palästina solidarisieren?

00:12:24: Die Erklärung in seinem Text liegt auf der Hand.

00:12:26: liebe Leute, ihn gehe es gar nicht um... Also den Frauen geht es gar nichts um die Solidarität mit Palestiner sondern dass viele junge Frauen unbewusst oder zumindest halb bewusst Matschos super attraktiv finden, also frauenfeindliche.

00:12:41: Es ist unglaublich rastistisch.

00:12:42: Unglaublich sexistisch!

00:12:44: Dies unterstellte er der linken Kandidatin Marta Kliedörfer aus dem Wedding, sie holte da deutlich das Direktmandat und es von dem stellvertretende Vorsitzender der Linken in Berlin jungen frau, jungen linken frauen und auch der politikerin gleder war einfach mal pauschal abgesprochen dass sie dazu irgendeine fakten basiert um valide position haben.

00:13:04: es ist ein lediglich opfer ihrer triebe.

00:13:06: man stelle sich mal die gleiche argumentation in gleichen vorwurf einem Mann vor.

00:13:10: das muss man erst einmal schaffen na?

00:13:13: Das bedeutet natürlich nicht.

00:13:14: Dass man ihre position zu israeli und palestina nicht kritisieren darf.

00:13:18: aber vielleicht seid es ganz gut wie diese debatte teilweise geführt wird.

00:13:22: Es geht noch weiter.

00:13:25: Sexistische Totalausfälle aus dem Hausespringer sind ja bekannt, das passiert.

00:13:31: Ich hoffe ihr seid da noch wach.

00:13:33: Aber auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk legte noch ein drauf aber nicht sexistisch.

00:13:38: Der Journalist Jörg Tadeus stellte im RBB die Frage ob Vertreter von SPD und Grüne überhaupt noch zum Auschwitz Gedenken gehen könnten wenn ihre Partei mit dieser Linken kollieren.

00:13:49: Hallo McFly jemand zu Hause frag ich da Und tut euch das mal rein Tut euch das mal rein.

00:13:57: Wir reden immer eine Koalition aus drei Parteien, welche deutlich auf dem demokratischen Spektrum stehen, welche sich deutlich hinter dem Grundgesetz positionieren, welche gegen Faschismus positionieren und plötzlich steht Ausschwitz im Raum.

00:14:12: Und das ist für mich ein Punkt an dem die Debatte eigentlich Antisemitismus bekämpfen möchte, Gefahr läuft... oder beziehungsweise diese Gefahr schon längst erfüllt hat, dem Griff selbst zu entwerten.

00:14:24: Auschwitz wird hier zum kritorischen Bezugspunkt einer aktuellen parteipolitischen Koalitionsfrage.

00:14:32: Ich bin wirklich sprachlos!

00:14:34: Ich habe diesen Beitrag gesehen und ich war sprachlos... ...ich dachte das kann doch nicht deren Ernst sein Und das macht mich so wütend.

00:14:42: Das macht mich sowütend.

00:14:43: und Friedrich Merz setzt da noch ein drauf.

00:14:46: Er sprach davon dass Antisemitismus die perfideste Form des Fremdenhasses sei.

00:14:52: Auch diese Formulierung macht stutzig und wenn man länger drüber nachdenkt, macht sie Jüten.

00:14:57: Denn Jüdinnen sind keine Fremden.

00:15:01: Deutsche JüdInnen und Juden sind Deutscher!

00:15:04: Die Vorstellung, Juden seien etwas Fremdes hat selbst eine lange antisemitische Tradition.

00:15:11: Die Nationalsozialisten haben genau diese Vorstellung schließlich im Zentrum ihrer Ideologie gestellt.

00:15:16: Juden gehörten für sie nicht zur deutschen Volksgemeinschaft, sie wurden zu Fremden erklärt, entrechtet verfolgt und schließlich ermordet.

00:15:25: Ein Wind geht über die Buchenwälder des Ettersberges.

00:15:29: Da sind wir wieder bei dem Zitat vom Anfang und schleich durch die Häuser der großen Vergesser.

00:15:35: Damit will ich nicht ausdrücken, dass Friedrich Merz unbedingt antisemitisch ist.

00:15:38: aber wer glaubhaft Antisemitismus bekämpfen möchte greift nicht auf die Sprache zurück die Jüdinnen zu fremden macht.

00:15:46: genau hier liegt für mich das grundsätzliche Problem dieser Debatte.

00:15:49: Antisemitism bezeichnet ein reales gesellschaftliches Phänomen Antisemitismus in Linkenkreisen, aber es gibt noch viel mehr Antisemitismus in Rechenkreisen.

00:15:59: Eines das über Jahrhundert und ein Phänomen eines das über jahrhunderte Menschen eine Ausgrenzung verfolgt hat im Nationalsozialismus in der systematischen Ermordung von sechs Millionen europäischen Jüdinnen und Juden seinen Höhepunkt gefunden.

00:16:14: Und auch heute ist es eine reale Bedrohung für jüdisches Leben.

00:16:18: Aber wenn dieser Begriff immer weiter ausgedehnt wird und schließlich zum Instrument einer parteipolitischen Auseinandersetzung gemacht wird besteht die Gefahr, dass er genau die Trennscherve verliert, die wir brauchen um tatsächlichen Antisemitismus zu erkennen.

00:16:31: Um ihn zu bekämpfen!

00:16:33: Und da drin ist die CDU überhaupt nicht gut.

00:16:36: Sie isst gut darin Geld dazu veruntreundet zur Antisemitismus Bekämpfung drin sind.

00:16:39: sie ist gut darinnen mit der AfD gemeinsame Sache zu machen um Stolpersteine aus dem Stadtbild zu verdrängen Da ist sie wunderbar drauf Aber nicht wenn es darum geht Antisematismus klar zu benennen und nicht für ihre eigene Zwecke zu missbrauchen.

00:16:51: Und vielleicht sollten wir deshalb weniger darüber reden, wen wir möglichst schnell als Antisemit bezeichnen können um mehr darüber was ist eigentlich antisemitisch?

00:17:02: Dennoch sollte man die Linke nicht aus jeglicher Verantwortung nehmen.

00:17:05: Manche in der Partei haben Schwierigkeiten eine klare Grenze zwischen legitimer Israel-Kritik und Kritie am Zionismus zu ziehen.

00:17:13: zur Anschlussfähigen ... für Antisemitismusanschlussfähige Positionen.

00:17:19: Dennoch ist die Portialisierung und das Herbeifantasien eines großen Antisemitism Problems, welches sich durch die Partei Die Linke zieht einfach nur eine Kampagne, welche über das eigentliche Thema nämlich die Enteignung von Wohnungen weggeht hinweg geht.

00:17:36: Und damit sind wir bei der eigentlichen Frage warum wird bei der Linken so intensiv darüber diskutiert, ob sie überhaupt eine legitime demokratische Regierungspartei sein kann.

00:17:46: Während gleichzeitig ganz anders mit einer Partei umgegangen wird deren Teile wie in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz beobachtet werden die als gesicherte Rechtsextreme eingestuft werden?

00:17:59: und es klingt wie eine komplexe Frage.

00:18:01: aber die Antwort ist total einfach Es ist der Kapitalismus.

00:18:04: und die längere Antwort ist natürlich komplizierter.

00:18:08: Aber wir schauen uns das trotzdem mal an.

00:18:12: Worauf hat die CDU nach dem Weisig der Linken besonders heftig reagiert?

00:18:18: Friedrich Merz kündigt ziemlich schnell an, für Gesellschaft und großer Wohnungskonzerne gesetzlich verhindern zu wollen.

00:18:23: Deutschland müsse internationalen Investoren zeigen dass Privateigentum hier nicht enteignet werde.

00:18:28: Katharina Reiche warnte vor einer linken Regierung weil Investoren auf Eigentumsschutz und wirtschaftliche Freiheit achten würden Und sie zog dabei eine ziemlich bemerkenswerte Linie von Enteignung über Sozialismus und Kommunismus bis hin zu wirtschaftlichen Niedergang- und Totalitarismus.

00:18:44: Hier wird es dann wirklich sehr interessant, denn wir haben vorhin schon darüber gesprochen, wer Gesellschaftung steht im Grundgesetz?

00:18:48: Artikel fünfzehn.

00:18:49: Das hat übrigens die SPD dort reingeschrieben und das war ihre Bedingung, dass Sie es überhaupt annehmen.

00:18:54: Man kann sich für wirtschaftspolitischen Schwachs enthalten in der Enteigung Dann kann sie für unbezahlbar halten.

00:19:01: Man kann glauben, dass sie kein einziges Problem auf dem Berliner Wohnungsmarkt löst.

00:19:04: aber was Fakt ist die berlinerin stimmten dafür.

00:19:08: Die berliner votierten eindeutig Für parteien die das umsetzen.

00:19:13: und wenn man dem jetzt in riegel vor schiebt Ist das auch noch wahnsinnig demokratiefaltlich?

00:19:18: Und auch das was markus söder macht das der sagt man dreht dann berlinen geltan ab weil die falsch gewählt haben.

00:19:24: Das untergräbt alles die demokratien.

00:19:28: Aber die grundsätzliche Möglichkeit Grund um Boden oder Produktionsmittel im Gemeindeigentum zu überführen, das haben sich halt aber auch gleichzeitig nicht irgendwelche links radikalen Studenten in Berlin-Kreuzberg was gedacht.

00:19:37: Das steht wie gesagt im Grundgesetz.

00:19:39: Und der Kapitalismus hingegen nicht, das Grundgesetz schützt Eigentum aber es schreibt eben keine bestimmte kapitalistische Wirtschaftsordnung vor.

00:19:47: Da jedenfalls liegt scheinbar davon begraben zumindest was die CDU angeht.

00:19:51: Denn während bei der Linken eine verfassungsrechtlich ausdrücklich vorgesehene Möglichkeit zur Gesellschaftung ausreicht um vor Sozialismus, Kommunismus und am Ende sogar vor Totalitarismus zu waren konstituiert sich im Magdeburg der Landtag Und Tobias Rausch von der AfD wird zum Landtagspräsidenten gewählt.

00:20:10: Er leitet unter anderem die Sitzungen des Landtages und verteilt Ordnungsrufe, wenn ein Abgeordneter da über die Strecken schlägt.

00:20:19: In der Folge klubdeutscher Unternehmer habe ich die Rolle des Parlamentspräsidentens mit etwas ausführlicher am Beispiel von Julek von Julia Klöckner betrachtet, das findet ihr so im hinteren Dritte der Folge.

00:20:32: Hört er gerne noch mal rein!

00:20:33: Jedenfalls Tobias Rausch gibt den Ton am Landtag fort.

00:20:36: zurück nach Magdeburg.

00:20:38: Er wurde dort mit forty-eight Jahren Stimmen gewählt und AfD und das BSW was vorher angekündigt hat ihn auch also den Kandidaten der AfD zu wählen kommt zusammen auf forty Stimmen.

00:20:48: Für sie wäre es auch passend wenn Sie auf vierhundert vierhundvierzig Stimmen kommen würden.

00:20:53: Das heißt, aus den anderen Reihen kamen aber auch vier Stimmen.

00:20:56: Und da wären wir dann bei Vier-Vier-vier, ne?

00:20:58: Aber es kamen auch viel Stimmen und es ist durchaus wahrscheinlich dass sie aus der CDU kamen.

00:21:04: Dort gibt es einen Machtkampf und der geht zwischen Sven Schulze dem ehemaligen Ministerpräsidenten und dem ehemeiligen Fraktionsvorsitzenden Gido Heuer.

00:21:14: Der spielt dabei eine entscheidende Rolle und das ist eben jener Gido Heyer welcher im Wahlkopf noch sehr stark mit Ulrich Siegmund abgekumpelt hat.

00:21:22: und Gido Heuer guckt euch das Bild an ihr Wissbescheid.

00:21:25: Und ebenso hat es Hans-Thomas Tilschner der Geschaf Vize zu werden, also Vizepräsident zu werden und einer von der CDU mit den Stimmen der AfD.

00:21:36: Armin Willingmann von der SPD hatte nicht geschaffen und er hat die nötigen Stimmen nicht bekommen und das lässt tief blicken weil auch Teile der CDU ihn offensichtlich nicht gewählt haben.

00:21:44: was man dazu sagen muss die Wahlen waren alle geheim.

00:21:47: Das heißt, es ist nicht nachvollziehbar wer da wegen gewählt hat.

00:21:50: Aber da die CDU die Einzigen waren, die vorher angekündigt haben sie wollen sich enthalten und es gab nur fünf Enthaltungen in der Fraktion sitzen deutlich mehr als fünf Leute Und die Nein stimmen kann man deutlich auf die fraktion aufteilen die mit nein stimmen wollten Ist eigentlich eindeutig wehr die dann gewählt hat, also meiner Meinung nach und auch von dem was man so hört.

00:22:13: Weil die AfD erzählt die ganze Zeit sie haben Überläufer von der CDU-Fraktion, die sie wählen würden.

00:22:18: ob das jetzt stimmt oder nicht kann man nicht mit absoluter Gewissheit sagen aber es scheint dort ein Tawubuch zu geben Während für konservative Medien scheinbar die größte Sorge ist, dass in Berlin Konzerne auf Einnahmen verzichten müssen übernehmen Faschisten Stück für Stück die Macht an einem Bundesland und die CDU so ein bisschen Steigbüge halten.

00:22:39: Und sie müssen jetzt beweisen was ja wichtiger ist – die freiheitlich-demokratische Grundordnung oder Profitinteresse von Unternehmen.

00:22:45: Denn das ist der Knackpunkt in der ganzen Debatte und warum man dann doch wieder den Vergleich zwischen AfD und Linke aufmachen muss.

00:22:52: Die AfD ist wirtschaftlich der CDU deutlich näher.

00:22:55: Sie möchte kein wirtschaftlichen System wechsel, die Linke schon und die Frage ist jetzt nur ob die CDU diesen Kurs mit der AfD überlebt beziehungsweise wie es überhaupt weitergeht.

00:23:07: mittlerweile scheint es nämlich so als Verlaufe die viel beschworene Brandmauer nicht mehr rechts von der CDU sondern mitten durch sie hindurch und damit bleibt uns eine Antwort schuldig welche aber demnächst klar wird was betrachtet der konservative Diskurs eigentlich als größere Bedrohung, ein Angriff auf die demokratische Ordnung oder einen Angriff für die bestehenden Eigentumsverhältnisse.

00:23:32: Und diese Antwort wird in den nächsten Wochen sehr, sehr spannend und da werden wir natürlich weiterhin Blick darauf werfen – ich weiß noch nicht wie wir jetzt hier weiter verfahren.

00:23:43: Auf jeden Fall werden wir uns in den next zwei Wochen hören nur nicht mit welchem Thema.

00:23:48: Ich versuche jetzt wieder ein zwei Wochen Rhythmus hier rein zu kriegen, jetzt war die erste Folge Donnerstag.

00:23:53: normalerweise ist ja Mittwoch Flachkörpertag und das werden wir auch wieder so etablieren.

00:23:58: ich freue mich schon mit euch wieder Themen zu besprechen die mir durch den Kopf gehen heute für die erste folge zugegebenermaßen einen sehr herausforderndes Thema hat aber Spaß gemacht in der Vorbereitung.

00:24:09: ich hoffe es hat euch Spaß gemacht beim hören.

00:24:11: lasst gerne eine Bewertung da und ein Follow.

00:24:16: Und wir hören uns dann nächste Woche, nee übernächste Woche, ich habe gesagt, wenn wir wieder abtauchen mit einem Flachköpper.

00:24:25: Bis dahin gehabt euch wohl!

00:24:26: Tschüss.